Rosinenpicken

Vorteile der Bilateralen Abkommen für die EU:
Wo die EU Rosinen gepickt hat

Die EU-Propagandamaschinerie, unter fleissiger Mithilfe der hiesigen Presse, wirft der Schweiz dauernd „Rosinenpicken“ vor. Das ist im Grundsatz schon einmal eine Beleidigung der Verhandlungsführer der EU bei den damaligen Verhandlungen. Sie sind nicht auf den Kopf gefallen und haben für die EU genau so viele Vorteile herausgeholt wie die Schweizer. Sonst hätten die EU-Entscheidungsträger die Bilateralen gar nie genehmigt.

Wenn die EU findet, die „Bilateralen“ seien von ihren eigenen Beamten nicht gut genug ausgehandelt worden, kann sie ja versuchen, Einstimmigkeit unter allen EU-Mitgliedstaaten zu erreichen, um die Bilateralen zu kündigen. Sie muss dann allerdings in Kauf nehmen, dass nur noch die für Wirtschaft und Wissenschaft erforderlichen EU-Personen in die Schweiz einwandern können und der japanische Mathematiker vor dem bulgarischen Hilfsarbeiter den Vorrang hat. Der Export von schweizerischen Sozialleistungen könnte auf das tiefere EU-Kostenniveau angepasst werden und die Schweiz müssten sich die in der EU einbezahlten Versicherungszeiten der EU-Einwanderer nicht mehr anrechnen lassen. Am Gotthard könnten unter Entlastung der Schweizerischen Transporteure über die Autosteuern endlich Vollkosten deckende Gebühren für die 70 % EU-Fahrzeuge verlangt werden. Die EU kann die 400‘000 eigenen Grenzgänger und die Schweizer Einkaufstouristen an der Grenze zwei Mal täglich gründlich kontrollieren, die dazu nötige Infrastruktur schaffen und Grenzbeamten einstellen. Sie kann Zölle auf Emmentaler erheben und zusehen, wie auch französische und italienische Käse- und Weinspezialitäten kompliziert verzollt und verteuert werden. Mangels Polizeizusammenarbeit könnten sich die Verbrecher in der Schweiz aufhalten und ihre Betrügereien und anderen Verbrechen in der EU von hier aus koordinieren. Die ca. 150 Milliarden schweren Exporte der EU in die Schweiz könnten komplizierteren Zulassungsbedingungen unterstellt werden. Und zu guter letzt müssten die in der Schweiz wohnhaften pensionierten EU-Beamten endlich ihre Steuern in der Schweiz bezahlen.
Wer sucht, könnte noch mehr finden, auch Rosinen, welche die Schweiz gepickt hat. Womit wir beim

Wesen des Bilateralen Weges wären:

Klare Verträge, in denen beide Parteien Rosinen gepickt haben
und die nur im gegenseitigen Einverständnis abgeändert werden können.

Diesen Bilateralen Weg zerstören wir mit dem Neuvertrag.

Weitere Infos mit Klick auf das Stichwort
Bilateraler Weg; Kündigung

Schweiz ohne EU – Neuvertrag

Manche sagen, man solle zum Doktor gehen, wenn man Visionen habe.
Andere finden, Visionen brauche es.
Hier meine. Ich kann dann ja noch immer zum Doktor gehen.

• Eine Schweiz, welche die Essenz Europas, die Vielfalt, abbildet.

• Eine Schweiz, die flexibel genug ist, um zu jeder Zeit rasch ihre Position im Spannungsfeld zwischen Zwängen der Globalisierung und Freiheit zu ajustieren.

• Eine Schweiz, deren Wirtschaft sich auf Innovation, praxisorientierte Forschung und deren Umsetzung in gesellschaftlich nützliche Produkte und Dienstleistungen konzentriert und Schlüsselprodukte selbst herstellt

• Eine Schweiz, in der möglichst alle Bewohner, speziell die jungen, in allen Regionen eine Perspektive für ihr Leben sehen.

• Eine Schweiz, die selbst Bewohnern mit tiefsten Einkommen noch ein anständiges Leben erlaubt.

• Eine Schweiz, in der die Bewohner Vertrauen in ihre Regierung und Verwaltung haben. Vertrauen in die Leute, die ihre Regeln festlegen, ihre Parlamentarier, die sie kennen, wählen, per Referendum korrigieren und notfalls abwählen können.

• Eine Schweiz, in der politische Fragen mit Unterschriftensammlungen und Abstimmungen statt mit vandalisierenden Demonstrationen und Megaphonen gestaltet werden.

• Eine Schweiz, die internationale Beziehungen pflegt, aber nicht alle Bedingungen supranationaler Verbände einfach akzeptiert.

• Eine Schweiz, die ihr Verhältnis zur EU nach einer Abkühlungsperiode wieder auf pragmatische Lösung konkreter Probleme konzentriert, auf Einzelfragen, an welchen beide Seite ein Interesse haben, z.B. roaming, mit gleichen Rechten und Pflichten ohne undefinierte pauschale Abtretung von Gesetzgebungskompetenzen.

Weitere Infos mit Klick auf die Stichworte
Demokratie; Föderalismus; Flexibilität; Wirtschaft; Lohnschutz; Bilaterale Verträge